Förderbanken

Wirtschaftsförderbanken oder kurz Förderbanken sind Institutionen, deren Aufgabe die Wirtschaftsförderung ist. Anders als Geschäfts- oder Privatbanken sind sie i.d.R. nicht profitorientiert und handeln überwiegend in öffentlichem Auftrag. Zu ihren Aufgaben gehören die Unternehmensberatung, Standortmarketing für die kommunale Wirtschaftsförderung, Investitionsförderung, die Vermittlung oder Bereitstellung von Kapitalbeteiligungen und die Übernahme von Bürgschaften.

Wirtschaftsförderbanken gibt es auf allen Ebenen. Die größte und international übergeordnete Förderbank ist die Weltbank. Die Weltbankgruppe ist in fünf Aufgaben­bereiche untergliedert, die aber alle eine gemeinsame Aufgabe verfolgen: die wirt­schaft­­liche Ent­wicklung von weniger entwickelten Mitgliedstaaten zu fördern. So soll beispiels­weise der Anteil der Armen an der Weltbevölkerung bis zum Jahr 2015 um die Hälfte reduziert werden. Dies soll durch finanzielle und technische Hilfe sowie Beratung erreicht werden. Hierfür werden lang­fristige Darlehen oder zinslose, langfristige Kredite für Investitionsprojekte ausgege­ben, umfassende Reformprogramme und technische Hilfe bereitgestellt, z.B. auch durch die Förderung privatwirtschaftlicher Entwicklungen und die Beteiligung an Unternehmen oder die Übernahme von Garantien. Auch andere internationale Entwicklungsziele sollen mit ihrer Hilfe umgesetzt werden. Dafür hat sie im Jahr 2008 38.2 Milliarden US$ an Darlehen, Zuschüssen, Beteiligungen, Investitionen und Garantien an ihre Mitgliedstaaten und Privatinvestoren vergeben.

 

In Europa agiert die Europäische Investitionsbank (EIB), die wiederum den Förderinstituten der einzelnen Länder übergeordnet ist. Mit einem gezeichneten Kapital von 232 Milliarden Euro ist sie die größte Förderbank weltweit, sogar noch größer als die in New York ansässige Weltbank. Sie ist maßgeblich an der Durchsetzung der europäischen Umweltpolitik z.B. durch Projektfinanzierungen beteiligt und spielt damit eine wichtige Rolle in der EU-Nachhaltigkeitsstrategie. Bei der Kreditvergabe achtet sie darauf, dass EU-Umweltgrundsätze und -standards eingehalten werden, dass Projekte unterstützt werden, die die Umwelt schützen, verbessern und das „soziale Wohlergehen“ fördern und dass der ökologische Fußabdruck der von ihr geförderten Projekte verbessert wird.

 

Das größte Wirtschaftsförderinstitut in Deutschland ist die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau). Wie der Name schon sagt, sollte sie den Wiederaufbau nach dem 2. Weltkrieg finanziell unterstützen und für eine nachhaltige Förderung der deutschen Wirtschaft sorgen. Heute lautet ihr offizieller Name KfW Bankengruppe. Sie war die erste vom deutschen Gesetzgeber geschaffene öffentlich-rechtliche Bank nach dem 2. Weltkrieg. Ihre Gründung in Frankfurt am Main gab zugleich den Startschuss für den darauf entstehenden Finanzplatz Frankfurt. Doch sie fördert die Wirtschaft durch die Vergabe von günstigen Krediten nicht nur in Deutschland, sondern ist mittlerweile als Entwicklungshilfe-Bank an zahlreichen Projekten im Ausland beteiligt.

So gehört sie zu den 19 führenden Entwicklungsbanken, die auf dem Klimagipfel in Durban ihre Unterstützung für den „Grünen Klimafonds“ angekündigt haben. Auf dem Klimagipfel wurde vereinbart, die Mittel des Fonds aufzustocken und sinnvoll für Programme in den vom Klimawandel besonders betroffenen armen Ländern einzusetzen. Aber auch Nachhaltigkeitsprojekte werden von der KfW unterstützt. Im Inland wird die Energiewende durch Geldmittel der KfW erst ermöglicht. Dazu müssen nicht nur neue Energien wie Windkraft oder Solarenergie ausgebaut werden, sondern es geht auch darum, Wege zu finden, Energie zu sparen und effizienter zu nutzen. Dafür hat die KfW 2010 den Umwelt- und Klimaschutz mit mehr als 25 Milliarden Euro gefördert.

 

Auch die einzelnen Bundesländer besitzen Förderinstitute, z.B. die Investitionsbank Berlin, die Förderbank Bayern, die Thüringer Aufbaubank oder die Investitionsbank Schleswig-Holstein. Sie unterstützen finanziell die jeweiligen Länder, vergeben Fördermittel für die Wirtschaft, den Wohnungsbau, Kommunen, Arbeitsmarkt- und Ausbildungsmaßnahmen. Auch sie sind weniger profitorientiert, sondern unterstützen nachhaltig wirtschafts- und strukturpolitische Aufgaben. Ihre Refinanzierung wird häufig über die bundesdeutsche KfW oder die europäische EIB gewährleistet.

 

Aber auch ökologische Schutzmaßnahmen wurden und werden von ihr finanziert. So half sie bei der Finanzierung von Maßnahmen zur Beseitigung von Umweltschäden in den Chemie- und Braunkohlerevieren in den neuen Bundesländern. Eng mit dem Klimaschutz verbunden ist auch die Wohnungsbauförderung. Hier stellt die Bank günstige Kredite zur Verfügung, um Wohnungen zu modernisieren und energetisch zu sanieren. Damit soll der CO2-Ausstoß jährlich um 1,6 Millionen Tonnen gesenkt werden. Ein weiteres Gebiet, das zunehmend mehr Bedeutung findet, ist die Bildungsfinanzierung. Dafür werden in Deutschland günstige Kredite an Studierende vergeben, um ihnen das Studieren zu ermöglichen.

 

Nachhaltigkeitsbanken

Die Bankenkrise hat viele zum Nachdenken gebracht und das auf kurzfristigen Profit ausgerichtete Handeln und Denken vieler Finanzinstitutionen in Frage gestellt. Doch auch auf dem Bankensektor gibt es Alternativen zu den herkömmlichen Geschäftsbanken – die Nachhaltigkeitsbanken. Sie investieren ihr Geld vornehmlich in nachhaltige Projekte oder „saubere“ Wertpapiere. So werden sozial-ökologische Analysen durchgeführt, bevor man ein Unternehmen oder Projekt unterstützt. Sie investieren in den Klimaschutz oder Solarprojekte, unterstützen Mikrokredite und Förderprojekte in den Bereichen Ethik, Frauen und Umwelt.

Geschäfte mit Unternehmen, die Waffen herstellen, Atomkraftwerke betreiben, Kinderarbeit zulassen oder gentechnisches Saatgut bzw. Pflanzen produzieren, kommen in ihrem Portfolio nicht vor. Neben einigen DAX-Werten, bietet auch der NAI (Natur-Aktien-Index) Unternehmen als Anlagemöglichkeiten an, die als erfolgreiche Ökovorreiter in diesen Index ausgewählt wurden. Nur wer den hohen Standards entspricht, wird in den NAI aufgenommen. Anders als Förderbanken müssen Nachhaltigkeitsbanken schwarze Zahlen schreiben, nur suchen sie sich ihre Branchen und zu fördernde Unternehmen nach ökologisch-ethischen Kriterien aus. Seit der Bankenkrise verzeichnen sie verstärkten Zulauf.

 

Occupy-Wall-Street-Bewegung

Am 17. September 2011 wurde Occupy Wall Street (engl. für: Besetzt die Wall Street) in New York ins Leben gerufen und hat seitdem weltweit Anhänger gefunden. Zu dieser Bewegung aufgerufen hatte die konsumkritische Zeitschrift Adbusters aus Kanada, die sich ausdrücklich auf die Freiheitsbewegungen des Arabischen Frühlings bezog. Vorbild war die Besetzung des Tahir-Platzes in Ägypten. Auf ihrer Website rief sie zur Besetzung der Wall Street auf.

Zuvor schon hatten sich ganz unterschiedliche Gruppierungen wie die Aktivistin Alexa O’Brian mit ihrem Projekt US Day of Rage („US-Tag des Zorns“), das Hackerkollektiv Anonymous oder eine Gruppierung namens „New Yorkers against Budget Cuts“ („New Yorker gegen Budgetkürzungen“) getroffen, um gegen rücksichtsloses Profitstreben der Wall Street und die Bankenkrise zu demonstrieren. Mit der friedlichen, lange andauernden Besetzung des Zuccotti-Parks in New York, der kurzerhand zur Liberty Plaza umbenannt wurde, wollte man politische Änderungen bewirken.

 

Die Anhänger dieser Bewegung setzen sich aus allen Schichten der Bevölkerung zusammen und haben doch ein gemeinsames Anliegen: die soziale Ungleichheit zu bekämpfen, die aber von Land zu Land unterschiedliche Ausprägungen hat. In den USA richtet sich die Kritik in erster Linie gegen die wenigen sehr reichen Amerikaner, die dank ihres Vermögens starken Einfluss auf die Politik und die Gesetzgebung nehmen. Auch wird die finanzielle Unterstützung der Banken im Zuge der Bankenkrise verurteilt. Eine der zahlreichen Forderungen der Bewegung ist es daher, dass der US-Präsident Barack Obama eine Kommission einberufen solle, die den Einfluss von Geld auf Vertreter der Politik untersuchen solle.

 

Auch wenn die Bewegung mittlerweile in den Medien nicht mehr so präsent ist wie noch im Herbst 2011, so breitete sie sich nicht nur in verschiedenen amerikanischen Städten aus, darunter San Francisco, Miami, Los Angelas oder Washington D.C., sondern etablierte sich auch in anderen, zumeist europäischen Ländern.

In Deutschland (Occupy Germany) fanden Occupy-Demonstrationen in vielen Städten statt, darunter in Frankfurt am Main, Köln, Berlin, Stuttgart, Düsseldorf, Kiel und Hamburg. Insgesamt schaffte es die Bewegung am 15. Oktober 2011 mehr als 40.000 Menschen bundesweit zu mobilisieren.

Wie bei allen Occupy-Bewegungen gibt es keine Hierarchien oder Anführer, sondern Menschen, die sich für die gleichen Ziele einsetzen. So ist eine Forderung der Bewegung, dass Demokratie direkt und nicht über Vertreter funktionieren solle. In Deutschland prangert die Bewegung zudem „grundlegende Probleme in unserem wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen System“ an. Wie alle Occupy-Bewegungen weltweit protestieren die Demonstranten dagegen, dass die reichen 1% der Bevölkerung die restlichen, ärmeren 99% der Bevölkerung mit Geld und Einfluss dominieren und für die negativen Auswirkungen auf das System verantwortlich sind, die dann von der Mehrheit der Bevölkerung getragen werden. Um System¬änderungen zu bewirken, hilft nach Ansicht der Occupy-Bewegung nur der Druck der Masse.

 

Doch auch wenn die Mitglieder der Occupy-Bewegung 99% der Bevölkerung vertreten wollen, so bleibt die Bewegung hier doch eher eine Randerscheinung, die zwar Aufsehen erregt und nach wie vor in mehreren Städten fortdauert, doch bisher nicht zu den gewünschten Massenprotesten der Bevölkerung führte. Noch scheinen sich nicht genügend Menschen für Systemänderungen zu interessieren.

Nennen Sie Gründe, warum die Bewegung in Deutschland keinen so großen Einfluss auf die Bevölkerung hat.